China stürzt Sicherheits-Chef von Hubei – wichtiger Falun Gong-Verfolger verhaftet

01-05-2016 22:08:06 Autor:   Visiontimes Kategorien:   Nachrichten , Menschenrechte , Politik

Zhang Yue fiel im Zuge der Anti-Korruptions-Kampagne. Foto: Screenshot / Dajiyuan

In China stürzte am Samstag die Nummer 3 im Machtapparat des berüchtigten Büros 610: Der Leiter des „Komitees für Politik und Recht“ der wichtigen Provinz Hubei.

Es ist bekannt, dass seit etlichen Jahren verschiedene Glaubensgemeinschaften in China schwer verfolgt werden. Seien es die Uighuren, Tibeter oder die romtreuen Christen. Hinzu kommt die Unterdrückung anderer Ethinien und die Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten und -anwälten, die sich für Opfer des Regiems einsetzen.

Doch all dies wird noch in den Schatten gestellt von der staatlichen Verfolgung der Falun Gong-Anhänger in China, für deren Auslöschung eigens ein Büro, das Büro 610, eingerichtet wurde. Anhänger dieses buddhistischen Qigongs werden seit 1999 als Staatsfeind Nr. 1 behandelt und unter anderem Gehirnwäsche und Folter unterzogen.

Jeden Tag kommt es mittlerweile in China zu Entmachtungen und eingeleitenen Untersuchungen gegen Funktionäre. Dies steht im Zusammenhang mit dem Machtkampf zwischen dem neuen Machtlager um Xi Jinping und dem alten Machtlager um Jiang Zemin. Der jetzige Fall von Zhang Yue ist aufgrund seiner Tragweite bemerkenswert.

Zhang war ein enger Vertrauter des zu lebenslänglicher Haft verurteilten Ex-Stasi-Chefs Zhou Yongkang und als solcher stark involviert in die Verfolgung von Falun Gong – Chinas Menschenrechtsverbrechen Nr. 1.  Eine Zeit lang war Zhang chinaweit für die Umsetzung der Unterdrückungskampagne zuständig – als Chef einer exklusiven Polizei-Abteilung.

Am Samstag kündigte die Disziplinar-Kontrollabteilung Untersuchungen gegen Zhang an. Die Begründung lautete wie immer „schwere Disziplinar-Verstöße“, sprich Korruption. Schon seit einem Jahr gab es Gerüchte, dass es gegen ihn ein Verfahren geben könnte.

Zhangs Karriere als Günstling

Zhangs Karriere begann 2001, als er Vizeleiter des Pekinger Polizeiamtes wurde (Amt für öffentliche Sicherheit).2003 wurde auf nationaler Ebene im Polizeiamt eine neue Abteilung gegründet, die exklusiv für die Durchführung der Verfolgung von Falun Gong zuständig war, die Abteilung 26. Sie war damit der Ableger des außergesetzlich arbeitenden Büros 610 innerhalb der Polizei.

Zhou Yongkang ist damals gerade Chef des Polizeiamtes auf nationaler Ebene geworden und beförderte Zhang zum Leiter der neuen Abteilung 26. Zhang blieb dann bis 2007 der landesweite Chef dieser Abteilung.

2007 machte Zhou Yongkang einen Karrieresprung zum allmächtigen Stasi-Chef (Komitee für Politik und Recht) und wurde außerdem zusätzliches Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros – das heißt, er erreichte Chinas innersten Zirkel der Macht. In dieser Machtstellung beförderte er Zhang weiter – zum Polizeileiter der Provinz Hubei und 2008 noch zum Leiter des Hubeier Komitees für Politik und Recht.Laut Berichten chinesischer Auslandsmedien schmierte Zhang seinen Chef anfangs mit 40 Millionen Yuan, um befördert zu werden. Hinzu kommt, dass er sich auch privat Zhou annäherte, der gerade seine zweite, jüngere Frau geheiratet hatte, die Moderatorin beim Staatssender CCTV war. Zhang war ebenfalls mit einer CCTV-Moderatorin verheiratet und profitierte somit von der Freundschaft der beiden Ehefrauen.Seinen raschen Aufstieg hatte Zhang damit der Nähe zu Zhou und seinem Einsatz bei der Verfolgung von Falun Gong zu verdanken.

Er versuchte, die Zeitung EPOCH TIMES in Hongkong zu erpressen

Als Leiter der Abteilung 26 organisierte er Erpressungsversuche gegen Falun Gong-nahe Medien in Hongkong, darunter auch die dortige EPOCH TIMES.Die Druckerei, welche die EPOCH TIMES in Honkong druckt, erhielt im Mai 2005 die Drohung, falls sie weiter die Zeitung drucken sollte, würden ihre Geschäfte negativ beeinflusst. Für eine Weile war das pünktliche Erscheinen der Ausgabe dadurch behindert. Das internationale Recherche-Team der WOIPFG (Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong) fand heraus, dass die Drohungen direkt von der KP-Spitze kamen und von der Polizeiamt-Abteilung 26 ausging, der Zhang damals vorstand.In ein ganzes Paket an Störungsversuchen, das auch den Fernsehsender NTDTV und das Radio „Sound of Hope“ betraf, flossen damals viel Personal und finanzielle Mittel.

Welche Bedeutung hat Zhangs Sturz?

EPOCH TIMES-Kommentator Shi Jiutian analysierte, dass nun die drei Hauptführer des Büro 610 beseitigt sind. Nr. 1 war Zhou Yongkang (lebenslänglich), Nr. 2 war Li Dongsheng (15 Jahre Haft) und Zhang war die Nr. 3.Sein Sturz ist ein Zeichen, dass das Machtsystem des Büros 610 weiter im Niedergang ist und derzeit eine Abrechnung unter dem Namen der Antikorruption läuft. Letztendlich dient das Büro 610 allein der Verfolgung von Falun Gong. Im Hintergrund steht nur noch Ex-Staatschef Jiang Zemin als Initiator der Verfolgung und als Verantwortlicher. Es ist also ein weiterer Schritt in Richtung einer Abrechnung mit Jiang Zemin, so Shi. 

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